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Die Freien Wähler informieren! (03/22)

Sehr geehrte Damen und Herren,

Hermann Hesse sagte einst: „Gegner bedürfen einander oft mehr als Freunde, denn ohne Wind gehen keine Mühlen.“ Nun ist es wohl übertrieben immer gleich von Gegnern im Gemeinderat zu sprechen. Ist es doch das Ziel, wo möglich gemeinsam die Gemeinde nach vorne zu bringen. Dennoch treten im politischen Wettstreit schnell unterschiedliche Meinungen zwischen Gruppierungen zutage. Und im Versuch die jeweils eigene Meinung durchzusetzen, kann man hier dann durchaus von Gegnern sprechen. In diesem Sinne sind uns nun binnen kürzester Zeit 2 Gegner abhandengekommen. Neben Stefanie Malenke, die aus gesundheitlichen Gründen ihr Amt als 2. Bürgermeisterin zur Verfügung gestellt hat, ist mittlerweile auch Carsten Seifert als Gemeinderat und Fraktionssprecher der SPD zurückgetreten. Und in beiden Fällen sehe ich einen herben Verlust für das Gremium. Warum? Um im Bild von Hesse zu bleiben: Sie sorgten für den Wind für die Mühlen! Mit beiden konnte man bestens diskutieren, kritisieren und streiten – aber viel wichtiger: Am Ende konnte man sich weiterhin in die Augen schauen, bevor man auseinanderging. Mit beiden war es mir möglich Gespräche über die eigene Fraktionsmeinung hinaus zu führen, die andere Seite besser zu verstehen, sich auf Kompromisse zu einigen. Attribute, die im Moment rar im Gemeinderat gesät sind und doch gerade in dieser aufgewühlten politischen Lage so wichtig wären. Wenn es also schon Gegner in der Lokalpolitik braucht, dann doch gerne solche.

Nun zu einem erfreulicheren Thema. Seit Anfang Januar steht die Liste der Berechtigten für die Grundstücksvergabe in Eching West und Dietersheim Süd-Ost fest. Leider mit deutlichem Verzug. Allerdings durfte ich mir auch selbst ein Bild davon machen, was unsere Verwaltung hier zu leisten hatte. Als Teil eines Arbeitskreises prüfte ich stichprobenartig die ausgewerteten Bewerbungsunterlagen und wurde somit Opfer des selbst geschaffenen Amtsschimmels. Denn als Gemeinderat habe ich mit über die Kriterien für die Grundstücksvergabe entschieden. Dabei sollten möglichst viele Lebenssituationen bedacht werden. Man wollte möglichst viele soziale Aspekte berücksichtigen. Dies führte bei den abgegebenen Bewerbungsunterlagen jedoch oftmals zu Unklarheiten oder fehlerhaften Einträgen. Für die Verwaltung wiederum ergab sich dadurch ein vielfach erhöhter Prüfaufwand. Quasi ein bürokratische Boomerang. Daher sollte man für die kommenden Baugebiete die Vergaberichtlinien an der einen oder anderen Stelle nochmal konkretisieren und über eine gut gemachte Anleitung für die Bewerber nachdenken. Setzt dann der BGM auch noch realistische Fristen für die Verwaltung, sollte einer schnelleren Vergabe nichts mehr im Wege stehen. Oder um erneut Hermann Hesse zu bemühen: „Intellektuelle Erkenntnisse sind Papiere. Vertrauen hat immer nur der, der von Erfahrenem redet.“ Wir haben jetzt unsere Erfahrungen gemacht. Jetzt sollten wir daraus lernen!

Mit freundlichen Grüßen,

Christoph Gürtner (Fraktionsvorsitzender FW)

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