Die Freien Wähler informieren! (09/22)

Sehr geehrte Damen und Herren,

schon Sokrates wusste: „Der Kluge lernt aus allem und von jedem, der Normale aus seinen Erfahrungen und der Dumme weiß alles besser.“ Warum ich mit diesem Zitat in den aktuellen Leserbrief starte? Weil die SPD in ihrem letzten Leserbrief erneut die Grundstückvergabe im Einheimischenmodell thematisiert hat und dabei leider jegliche Form des Lernfortschrittes vermissen lässt. Daher möchte ich diesen Leserbrief dazu nutzen, die aus meiner Sicht größten Fehler zu benennen und was man aus ihnen lernen kann.

Planungsverzögerung: Aus dem Urlaub heraus war es mir leider nicht möglich die genauen Zahlen zu prüfen. Aber spätestens seit 2010 gibt es Pläne zu Eching-West. Dies bedeutet, wir haben hier mindestens 12 Jahre von der Planung bis zur Grundstücksvergabe benötigt. Hier müssen wir in jedem Fall besser werden. Lieber kleinere oder weniger Baugebiete und dafür schneller!

Grundstücksgrößen: Aus heutiger Sicht, muss man klar SPD und Grünen zustimmen, dass diese zu groß gestaltet sind. Aber auch hier muss man den Zeitfaktor berücksichtigen. Anfang der 2010er waren diese Grundstücksgrößen üblich und erschwinglich. Und was die SPD heute nicht mehr hören will: Während der Planungen unter BGM Riemensberger stimmten sie diesen meistens auch zu! Damals konnte sich einfach niemand vorstellen, dass es noch bis 2022 bis zur Grundstücksvergabe dauern würde. Und ob eine Neuplanung mit entsprechendem Zeitverzug uns bei den aktuell explodierenden Preisen weitergeholfen hätte, wage ich zu bezweifeln. Auch hier hätte man einfach schneller sein müssen!

Vergabeverfahren: Wir hatten die Möglichkeit teilweise noch nach dem früheren Einheimischenmodell zu vergeben, oder auf die neuen Regularien aus Brüssel zu warten. Man entschied sich leider für Letzteres. Dabei wollte man alle Vorgaben berücksichtigen und trotzdem möglichst gerecht sein. So entstand ein sehr kompliziertes Regelwerk, welches sowohl für die Bewerber als auch für die Prüfer oftmals zu undurchsichtig war. Die Folge: Fehler – die wiederum Zeit kosteten! Als Rat sollten wir zukünftig bei den Vergabekriterien eher auf die Verständlichkeit und Rechtssicherheit achten, als darauf jeden unwahrscheinlichen Fall zu berücksichtigen.

Diverse Verzögerungen: Ratsbeschluss der Bunten zu 100% Erbpacht, Ablehnung zum Ratsbegehren, Bürgerbegehren der FW und Fehler der Verwaltung bei der Vergabe kosteten zuletzt nochmal ein entscheidendes Jahr. Die Lehre hieraus sollte sein, dass sich neue Mehrheiten im Rat besser mit zukünftigen Projekten, als mit fast abgeschlossenen Projekten befassen sollten.

Trotz dieser langen Mängelliste haben sich viele junge Familien gefunden, die gerne in Kauf oder Erbpacht ein Grundstück bebauen würden. Das nun in beiden Modellen einige abspringen müssen, ist leider den veränderten Rahmenbedingungen aufgrund des Ukrainekrieges geschuldet. Dies war leider so nicht vorherzusehen. Oder wusste die Echinger SPD vielleicht auch dies besser?

Mit freundlichen Grüßen,

Christoph Gürtner (Fraktionsvorsitzender FW)