Sehr geehrte Damen und Herren,

in Klausur zu gehen, bedeutet meist, sich als Gruppierung an einem abgelegenen Ort, meist ein Kloster, einzuschließen. Dort sollen dann Dinge besprochen werden, für die man sonst keine Zeit findet, für die man vollständig sein sollte, oder die man abseits der Öffentlichkeit besprechen möchte. Oft soll auch von einer solchen Klausur ein Impuls ausgehen. Früher war die CSU für ihre Klausuren bekannt. Doch seit eine Mehrheit beschloss als Impuls Edmund Stoiber abzusägen, sind diese dort etwas außer Mode geraten. Nun wird diesen Herbst auch der GR in Klausur gehen. Ob dieser Termin ein Erfolg wird? Die FW sind zumindest skeptisch.

  1. Themenwahl: BGM Thaler kündigte im Rat den Termin zur Vorbesprechung des Haushaltes an. Aus der Presse konnte man nun entnehmen, dass auch das Gemeindeentwicklungsprogramm besprochen werden soll. Richtig so! Ein wichtiges Thema, bei dem die Leitplanken für die Zukunft Echings gestellt werden. Aber wenn der Gemeinderat so wichtige Punkte aus der Presse erfährt und komplett unvorbereitet in die Klausur geht, dann kann man sich bei der aktuellen Diskussionsleitung im Rat schon vorstellen, was unterm Strich rauskommen wird: Nichts außer heißer Luft!
  2. Terminfindung: Das Datum wurde schon vor einiger Zeit im Rat bekannt gegeben. Aber eine Terminabsprache mit den Fraktionen gab es nicht. Auch eine Abfrage, wer wirklich kommt, erfolgte erst vor kurzem. Dabei wäre es sehr wichtig, gerade wenn mehr passieren soll als eine reine Haushaltvorbereitung, dass sich bei den Teilnehmern in etwa die Stärke der verschiedenen Gruppierungen aus dem GR widerspiegelt. Sonst wird BGM Thaler wieder jammern, dass die Meinungen aus der Klausur sich nicht im Abstimmungsbild im Rat wiederfinden. Und von den Räten grundsätzlich zu erwarten neben dem bisherigen zeitlichen Aufwand noch ein ganzes Wochenende zu opfern, halte ich für schwierig. Ich persönlich werde z.B. auch nicht teilnehmen können, weil ich parallel arbeiten muss.
  3. Die Stimmung: BGM Thaler erhofft sich ja auch eine etwas bessere Zusammenarbeit im Gemeinderat durch die Klausur. Doch ist es im Regelfall er, der mit unprofessionellen Kommentaren nach unliebsamen Abstimmungen nachkartet, der versucht so oft abstimmen zu lassen, bis das Ergebnis gefällt (Baugebiet Böhmerwaldstr.), oder Abstimmungsergebnisse einfach nicht umsetzt (Saal FFW Günzenhausen). Ggf. wird auch einfach eine Dolchstoßlegende erfunden, wie bei der Einfriedungssatzung, wo ja einige Räte erst dafür und dann dagegen waren. Dass die Zustimmung unter Vorbehalt einiger Punkte erfolgte, die nicht umgesetzt wurden, wird dann aber ausgeblendet. Passt nicht zur Opferrolle. Hier wird keine Klausur, sondern nur ein Umdenken von BGM Thaler helfen.

Unter diesen Vorzeichen könnte die Klausur ähnlich turbulent werden, wie einst bei Edmund Stoiber. Ein Glück für BGM Thaler, dass er selbst darüber entscheiden kann, wann er sich zu Wahl stellt.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Gürtner (GR, FW)